Statement von Nils Schmid

Der außenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion erteilt Gedankenspielen über eine deutsche Beteiligung am französischen Atomwaffenprogramm eine Absage.

„Es gibt überhaupt keinen Anlass für eine Debatte darüber, ob Deutschland sich am französischen Atomwaffenprogramm beteiligen sollte. Zumal Frankreich kaum dazu bereit sein dürfte, seine Kontrolle über die Nuklearwaffen mit anderen Staaten zu teilen.

Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich immer für die weltweite Abrüstung von Atomwaffen eingesetzt. Eine Welt ohne Atom- und Massenvernichtungswaffen bleibt unser Ziel. In wenigen Wochen jährt sich das Inkrafttreten des Nuklearen Nichtverbreitungsvertrags (NVV) zum 50. Mal. Deutschland hat sich in diesem Abkommen, und später noch einmal im Zwei-plus-Vier-Vertrag, völkerrechtlich zum ausdrücklichen Verzicht auf Massenvernichtungswaffen verpflichtet.

Deshalb wenden wir uns ganz klar gegen Gedankenspiele über die Schaffung einer deutsch-französischen oder europäischen Atomwaffenmacht oder gar eine atomare Bewaffnung Deutschlands. Solche Überlegungen dienen nicht dem Frieden, sondern sie untergraben Grundelemente deutscher und europäischer Sicherheit.“