Statement von Bernd Westphal

Die deutsche Wirtschaft ist 2019 nur um 0,6 Prozent gewachsen. Bernd Westphal, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, erklärt, was die Koalition tut, um die Konjunktur zu stärken.

„Das BIP wuchs im vergangen Jahr nur um 0,6 Prozent. Deutschland schrammt nur knapp an einer Rezession vorbei. Gründe für das schwache Wachstum liegen zu weiten Teilen in der niedrigen Nachfrage auf Exportmärkten und der schwierigen internationalen Lage. Auch wenn sich eine Beruhigung im Handelskonflikt zwischen den USA und China abzeichnet, bleibt die weltweite Situation auch 2020 angespannt und von Unsicherheiten wie dem Brexit geprägt.

Wichtig ist es jetzt, die Binnennachfrage weiter zu stützen. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt hier wichtige Impulse. Die für das kommende Jahr geplante Abschaffung des Soli führt zu einer großen Entlastung der Mittelschicht. Gleichzeitig investiert die öffentliche Hand massiv in unsere Infrastruktur und gibt langfristig damit auch Planungssicherheit, das schafft die Grundlage für ein gesundes Wirtschaftswachstum in der Zukunft und sichert Arbeitsplätze in unruhigen Zeiten.“