Statement von Nils Schmid

Am Donnerstag wird der Petersburger Dialog von den Außenministern Sergej Lawrow und Heiko Maas eröffnet. Nils Schmid, außenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, sieht eine Chance zum Neuanfang zwischen Russland und der Ukraine.

„Der Petersburger Dialog hat sich auch in schwierigen Zeiten als Gesprächsformat in den deutsch-russischen Beziehungen bewährt. Wir brauchen mehr und nicht weniger Dialog mit Russland. Das gilt gerade auch für junge Leute. Deshalb ist es sehr zu begrüßen, wenn sich der Petersburger Dialog für eine Abschaffung der gegenseitigen Visapflicht für junge Menschen unter 25 Jahren ausspricht. Damit würde ein Signal gesendet, dass wir auf Kooperation und Verständigung setzen und nicht auf Abschottung.

Leider belasten nach wie vor die Spannungen im russisch-ukrainischen Verhältnis auch die Beziehungen Deutschlands und der EU zu Russland. Dabei hat Russland es in der Hand, hier zu einer Entspannung beizutragen, sei es durch eine konsequente Umsetzung der Minsker Vereinbarungen oder als ersten Schritt durch die Freilassung ukrainischer Seeleute, die seit den Zwischenfällen an der Straße von Kertsch im Dezember vergangenen Jahres in russischer Haft sind.

Mit der Wahl des neuen ukrainischen Präsidenten Selenskij besteht die Chance für einen Neuanfang in den russisch-ukrainischen Beziehungen. Diese Chance sollte Moskau nutzen und nicht ständig neues Öl ins Feuer gießen, wie dies mit der Ausstellung russischer Pässe für die Bewohner der Ostukraine geschehen ist.“