Statement von Frank Schwabe

Der menschenrechtspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Frank Schwabe nimmt mit deutlichen Worten Stellung zu einer aktuell bekanntgewordenen Verhaftung eines Rechtsanwalts in der Türkei.

„Seit einiger Zeit werden Deutsche in der Türkei  wieder vermehrt inhaftiert oder dürfen das Land nicht mehr verlassen. Die Vorwürfe sind oft zweifelhaft und rechtsstaatlich fragwürdig. 

Die Verhaftung des im deutschen Auftrag arbeitenden türkischen Rechtsanwalts Yilmaz S. ist nicht nachvollziehbar. Wir begrüßen, dass Außenminister Heiko Maas mit seinem türkischen Kollegen über den Fall des verhafteten Rechtsanwalts sprechen möchte und erwarten eine schnelle Klärung durch die türkischen Behörden. 

Zwei besonders tragische Fälle der Verhaftung deutscher Staatsangehöriger sind Hozan Canê und ihre Tochter Gönül Örs. Hier gibt es außerdem besondere humanitäre Gründe für eine umgehende Freilassung und die Ermöglichung der Ausreise nach Deutschland.“