Statement von Oliver Kaczmarek

Wir hätten uns eine Öffnung des BAföG gewünscht, das konnten wir nicht durchsetzen. Aber hauptsache es gibt jetzt schnelle und unkomplizierte Hilfen für Studierende, erklärt Oliver Kaczmarek.

„Der Bund wird einen Nothilfefonds in Höhe von 100 Millionen Euro auflegen, um Studierende in finanzieller Not mit direkten Zuschüssen zu unterstützen. Mit der Abwicklung sollen die Studentenwerke als bewährte Orte der BAföG-Studienfinanzierung betraut werden. Statt einer reinen Kreditlösung hat die SPD unkomplizierte Hilfen zur direkten finanziellen Unterstützung der Studierenden durchgesetzt. Eine Öffnung des BAföGs wäre ebenso wünschenswert gewesen, ist aber am ideologischen Widerstand der Bundesministerin gescheitert. Für die SPD steht im Vordergrund, dass diejenigen Studierenden, die aktuell unverschuldet in Not gekommen sind, auf einfachem Weg einen Zuschuss für Ihren Lebensunterhalt erhalten können. Dieses Ziel haben wir erreicht.“