Statements

26.11.2025 Statement von Andreas Schwarz

Zeitenwende in Zahlen: Mehr Schutz, mehr Stärke, mehr Sicherheit

Der Verteidigungshaushalt 2026 schafft Planungssicherheit und moderne Fähigkeiten für die Bundeswehr – von persönlicher Ausrüstung über Digitalisierung bis zur Landes- und Bündnisverteidigung. Mit der Stationierung in Litauen zeigt Deutschland: Auf uns ist Verlass, sagt Andreas Schwarz.
13.11.2025 Statements der SPD-Fraktion

Bundeshaushalt 2026 steht

Nach der Haushaltsbereinigungssitzung steht der Bundeshaushalt für 2026. Dazu die Stimmen aus der SPD-Fraktion im Bundestag.
09.10.2025 Statement von Wiebke Esdar und Thorsten Rudoplh

Kraftvolle Entscheidung für Infrastruktur

Die Koalition schafft Planungssicherheit: 3 Millionen Euro zusätzlich für Neubauprojekte und eine gezielte Förderung von E-Autos für Haushalte mit geringem Einkommen. Die SPD-Fraktion sieht darin ein klares Signal: Investitionen müssen die Lebensqualität der Menschen verbessern – und das Parlament behält die Kontrolle, erklären Wiebke Esdar und Thorsten Rudolph.
04.09.2025 Statements der SPD-Fraktion

Bundeshaushalt 2025 steht

Nach der Haushaltsbereinigungssitzung steht der Bundeshaushalt für 2025. Dazu die Stimmen aus der SPD-Fraktion im Bundestag.
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