SPD setzt Mindestlohn in der Weiterbildung durch

"Es ist geschafft! Endlich ist die Zeit des Lohndumpings und des qualitätsaufzehrenden Kostenwettbewerbs in weiten Bereichen der Weiterbildung vorbei. Im letzten Jahr hat die SPD im Vermittlungsausschuss zur SGB II-Novelle mit voller Unterstützung der Gewerkschaften und vieler Trägerverbände die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns in der Weiterbildung durchgesetzt.

Nach über einem Jahr des Zick-Zack-Kurses und der Verzögerungen durch die schwarz-gelbe Koalition steht heute fest: der Mindestlohn kommt. Damit werden die Arbeits- und Lebensbedingungen vieler Menschen in der Branche besser und die Qualität der Bildungsangebote gesichert. Allerdings sollte sich niemand etwas vormachen: ohne die SPD hätte es diesen Beschluss nicht gegeben.

Diese Koalition lehnt Mindeststandards für eine menschenwürdige und auch aufgabenangemessene Entlohnung hart arbeitender Menschen aus ideologischen Gründen ab. Vor allem die FDP hat immer wieder die Umsetzung des Mindestlohns blockiert. Es war überfällig, dass dies heute ein Ende gefunden hat. Nach insgesamt über drei Jahren gemeinsamen Kämpfens haben SPD und Gewerkschaften damit einen wichtigen Erfolg für die Beschäftigten in der Weiterbildung erzielt."