Statements

16.10.2026 Statement von Armand Zorn

Sicherheit für Industrie und Beschäftigte

Der deutsch-französische Kompromiss zu den Flottengrenzwerten geht auf die Anliegen der Hersteller ein und schafft Sicherheit für die Industrie und Beschäftigte. Im Gegenzug erwarten wir jetzt verbindliche Zusagen für die Standorte und neue Investitionen in Deutschland, sagt Armand Zorn. 
15.10.2026 Statement von Christos Pantazis

Ermutigende Zahlen des GKV-Schätzerkreises für 2027

Trotz schwieriger wirtschaftlicher und finanzieller Rahmenbedingungen zeichnet sich ab, dass wir mit dem GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz (GKV-BStabG) den Zusatzbeitragssatz auch 2027 bei 2,9 Prozent halten können. Für uns war entscheidend, die GKV-Finanzen sozial ausgewogen zu stabilisieren, die Versorgung zu sichern und einseitige Belastungen der Versicherten zu vermeiden, sagt Christos Pantazis. 
12.10.2026 Statement von Matthias Miersch

Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas

Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie.
09.10.2026 Statement von Hendrik Bollmann

Wichtiges Signal für den Wohnungsbau

Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln, sagt Hendrik Bollmann. 
08.10.2026 Statement von Armand Zorn

Herbstprojektion: Das Sondervermögen wirkt

Der Standort Deutschland reagiert deutlich robuster auf die geopolitischen Krisen als noch vor wenigen Monaten angenommen. Vor allem der Wachstums-Booster und das Sondervermögen tragen zu einer stärkeren Binnennachfrage bei. Jetzt geht es darum, den Rückenwind des Wachstums zu nutzen und die zentralen Weichen für einen deutlichen Aufschwung zu stellen, sagt Armand Zorn. 
07.10.2026 Statement von Armand Zorn

Deutschland modernisieren – Ein neues Erfolgsmodell für Wachstum und Wohlstand

Wir brauchen eine Wirtschaftspolitik, die mehr auf die Erneuerungsfähigkeit unserer Wirtschaft setzt. Der Staat muss gezielt Zukunftsindustrien unterstützen und die Rahmenbedingungen so setzen, dass Innovation entstehen und sich durchsetzen kann. In einem Positionspapier erläutern wir, wie sozialdemokratische Wirtschaftspolitik unseren Standort sichern und fit für die Zukunft machen kann, sagt Armand Zorn.
07.10.2026 Statement von Sonja Eichwede u. Siemtje Möller

3. Jahrestag des Terrorangriffs auf Israel: Antisemitismus entschlossen bekämpfen

Der 7. Oktober 2023 hat unfassbares Leid hervorgebracht. Auch hierzulande verzeichnen wir einen Anstieg von antisemitischen Straftaten. Antisemitismus darf in Deutschland kein Platz haben. Die Sicherheit Israels und unsere Verantwortung für den Schutz jüdischen Lebens ist nicht verhandelbar. Das bedeutet jedoch keine unkritische Unterstützung der Politik der jeweiligen Regierung, das Völkerrecht ist für unsere Außenpolitik handlungsleitend. Unser Ziel bleibt ein Leben in Sicherheit, Freiheit und Würde für alle Menschen in der Region, sagen Sonja Eichwede u. Siemtje Möller. 
07.10.2026 Statement von Sonja Eichwede, Sebastian Fiedler u. Carmen Wegge

Wie wir unsere Demokratie wehrhaft machen können

Damit die Bürgerinnen und Bürger in Freiheit und Sicherheit leben können, braucht es starke Institutionen, unabhängige Gerichte, kontrollierte Sicherheitsbehörden und Menschen, die den Rechtsstaat verteidigen. Doch unsere Erfahrungen mit der nationalsozialistischen Diktatur, aber auch die Entwicklungen der letzten Jahre in Ländern wie Polen und Ungarn zeigen: Autoritäre Kräfte können demokratische Verfahren nutzen, um Institutionen zu vereinnahmen, Kontrollen zu schwächen und Gerichtsentscheidungen zu missachten. Ein wehrhafter Rechtsstaat muss Machtmissbrauch frühzeitig erkennen, ihm wirksam entgegentreten und auch im äußersten Fall handlungsfähig bleiben, sagen Eichwede, Fiedler u. Wegge. 
06.10.2026 Statement von Sonja Eichwede

Der Fall August Hanning ist schwerwiegend und schockierend

Der Fall zeigt deutlich, dass wir die Karenzregeln für ehemalige Führungskräfte von Nachrichtendiensten weiter verschärfen müssen- und wie wichtig und elementar die Kontrolle der Dienste durch das Parlament und den Unabhängigen Kontrollrat ist, sagt Sonja Eichwede.

Seiten

z.B. 24.10.2026
z.B. 24.10.2026

Filtern nach arbeitsgruppen:

Filtern nach themen:

Filtern nach personen:

Zum Seitenanfang