Statement von Jens Zimmermann

Jens Zimmermann, Digitalexperte der SPD-Fraktion, begrüßt die Gründung der Agentur für Innovation und Cybersicherheit. Es müsse möglich sein, Angriffe rechtzeitig erkennen und Angreifer identifizieren zu können.

„Wir begrüßen die Umsetzung des Koalitionsvertrages und die Gründung der Agentur für Innovation und Cybersicherheit. Wir müssen angesichts der neuen digitalen Angriffsszenarien die digitale Souveränität und technologische Kompetenz sicherstellen, um die Cybersicherheit zu gewährleisten und uns vor digitalen Angriffen wirksam schützen zu können.

Dazu zählt insbesondere auch die Fähigkeit, Angriffe rechtzeitig erkennen und Angreifer identifizieren zu können. Dabei muss der Auftrag der Agentur die ausschließlich defensive Ausrichtung festschreiben. Auch müssen die Trennung zwischen innerer und äußere Sicherheit sowie die verfassungs- und völkerrechtlichen Vorgaben strikt eingehalten werden. Mit der Festschreibung dieser Vorgaben wollen wir auch die Bemühungen des Auswärtigen Amtes, auf UN-Ebene zu einer Ächtung von Cyberwaffen und autonomen Waffensystemen zu kommen, unterstützen.“