Statement von Sören Bartol

SPD-Fraktionsvize Sören Bartol macht anlässlich der Äußerungen des Bundesverkehrsministers Andreas Scheuer (CSU) Vorschläge zur technischen Nachrüstung von Dieselfahrzeugen.

„Wir brauchen die technische Nachrüstung, um Fahrverbote für Dieselfahrzeuge zu verhindern. Daher erwarte ich vom Bundesverkehrsministerium, dass es nicht nur über fehlende technische Lösungen lamentiert, sondern alles dafür tut, dass die technische Nachrüstung schnell verfügbar ist.

Wenn die CDU und CSU nicht so lange blockiert hätten, würde es bereits die ersten Nachrüstsets geben. Die SPD-Fraktion schlägt vor, dass die mittelständischen Unternehmen finanziell bei der technischen Entwicklung der Nachrüstung unterstützt werden, damit sie schnell verfügbar ist. Dabei könnte die KfW-Bank oder das Förderprogramm des Bundes „Saubere Luft“ helfen, um eine finanzielle Brücke für die Mittelständler bis zur Marktreife zu bauen.“