Statement von Bärbel Bas

Unsere Krankenhäuser stellen sicher, dass die vielen Kranken in der Corona-Pandemie versorgt werden. Deswegen statten wir sie finanziell bestmöglich aus, erklärt Fraktionsvizin Bärbel Bas.

„Eine große Gefahr der Corona-Pandemie ist die Überlastung des Gesundheitssystems. Eine Überlastung von Krankenhäusern, Intensivstationen und damit allen Menschen die in dem Bereich arbeiten müssen wir verhindern. Deswegen sichern wir heute die Versorgung in den Krankenhäusern.

Mit dem Krankenhausentlastungsgesetz schaffen wir zusätzliche Kapazitäten für die Versorgung der Patientinnen und Patienten. Die Krankenhäuser bekommen einen finanziellen Zuschlag für die Bereitstellung von Intensivbetten und für die Beschaffung von Schutzkleidung. Gleichzeitig sichern wir die Liquidität der Krankenhäuser. Wir gleichen die wirtschaftlichen Folgen von verschobenen OPs aus. Damit mehr Pflegepersonal für die Betreuung von Infizierten zur Verfügung steht wird der sogenannte Pflegeentgeltwert auf 185 Euro am Tag erhöht. Auch das verbessert die Liquidität der Krankenhäuser.

Wir tun, was jetzt notwendig ist. Wenn weitere Maßnahmen nötig sein werden, dann werden wir auch die beschließen. ‚Whatever it takes‘ gilt für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten gerade für die Versorgung in den Krankenhäusern."