Statement von Katja Mast

Am Donnerstag berät der Bundestag erstmals das Starke-Familien-Gesetz von Familienministerin Giffey. Katja Mast erläutert, was das Ziel des Gesetzes ist und was die SPD-Fraktion zusätzlich erreichen will.

„Wir wollen, dass jedes Kind in Deutschland glücklich und unbeschwert aufwächst. Deshalb unterstützen wir mit dem Starke-Familien-Gesetz Familien mit kleinen Einkommen und bekämpfen Kinderarmut in Deutschland. Die Reform des Kinderzuschlags ist ein notwendiger Schritt hin zu einer Kindergrundsicherung. Unnötige Bürokratie bauen wir ab, damit die Leistung einfacher bei den Familie ankommt. Und das Gesetz folgt dem Grundsatz: Wer mehr arbeitet, soll mehr in der Tasche haben.

Für alle Kinder, die Sozialleistungen bekommen, bauen wir die Leistungen für Bildung und Teilhabe aus. Es geht um mehr Chancengerechtigkeit. Jedes Kind soll in Schule, Hort oder Kita mit den anderen Kindern zusammen ein warmes Mittagessen bekommen, ohne zusätzlich dafür Geld auszugeben. Außerdem wird für den Kauf von Schulmaterial statt bisher 100 künftig 150 Euro zur Verfügung gestellt. Der Eigenanteil an der Schülerfahrkarte entfällt.

Im parlamentarischen Verfahren werden wir uns unter anderem dafür einsetzen, den Teilhabebetrag für Freizeitangebote in Sport, Spiel, Kultur und Nachhilfe von heute 10 Euro monatlich zu erhöhen. Mit dabei zu sein wollen wir auch Kindern ermöglichen, deren Eltern sich dies sonst nicht leisten könnten.

Das Starke-Familien-Gesetz hat seinen Namen verdient: Es stärkt Kinder und Familien und sorgt dafür, dass jedes Kind es packt."