Statemrnt von Sabine Dittmar

Versprechen umgesetzt: Sabine Dittmar, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, erläutert das Pflegestärkungsgesetz, das heute beschlossen wurde. Es geht um Tausende neue Stellen und bessere Bezahlung.

Heute ist ein guter Tag für die Pflege. Mit dem Pflegepersonalstärkungsgesetz setzen wir unser Versprechen um und verbessern spürbar und zeitnah die Situation in der Pflege im ambulanten und im stationären Bereich für Pflegekräfte, Pflegebedürfte und ihre Angehörige.

Wir verbessern die Arbeitsbedingungen im ambulanten und stationären Pflegesektor. Künftig werden die Pflegepersonalkosten in Krankenhäusern aus den Fallpauschalen herausgelöst und getrennt vergütet. Um die Personalausstattung in der Pflege im Krankenhaus zu verbessern, wird jede zusätzliche und jede aufgestockte Pflegestelle am Bett vollständig refinanziert. Damit sorgen wir für bessere Pflege und bessere Arbeitsbedingungen.

In der Altenpflege werden 13.000 zusätzliche Stellen in Pflegeheimen durch die Krankenkassen finanziert ohne die Pflegebedürftigen an den Mehrkosten zu beteiligen. In der häuslichen Krankenpflege haben wir uns darauf verständigt, dass Tarifsteigerungen von den Krankenkassen refinanziert werden müssen. Damit wird eine langjährige Forderung der SPD umgesetzt.

Gestärkt werden auch pflegende Angehörige, indem sie in Zukunft nach ärztlicher Verordnung und Genehmigung stationäre Rehaleistungen in Anspruch nehmen können ohne vorher ambulante Leistungsangebote ausschöpfen zu müssen."