Statement von Katja Mast

Katja Mast, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion, äußert sich zu den Einlassungen Volker Kauders über weitere Beitragssenkungen in der Arbeitslosenversicherung.

„Wir haben eine gute Balance im Koalitionsvertrag gefunden. Wir verbinden eine spürbare Entlastung für die Bürgerinnen und Bürger mit einer zukunftsfesten Basis für die Arbeitslosenversicherung, die krisenfeste Rücklagen erfordert. Deshalb brauchen wir eine Qualifizierungsoffensive, wie von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil vorgeschlagen.

Nicht zuletzt durch die Digitalisierung befindet sich die Arbeitswelt im Wandel. Uns von der SPD-Fraktion geht es darum, diesen zu gestalten, indem wir Schutz und Chancen für die Menschen organisieren. Dafür wollen wir neue Spielräume nutzen. Es geht darum, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer fit zu machen und sie besser abzusichern. Eine verkürzte Debatte auf die Beitragshöhe schafft keine Zukunft. Es gehört mehr dazu."