Statement von Frank Schwabe

Frank Schwabe, menschenrechtspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, äußert sich zum Jahresbericht von Human Rights Watch.

„China organisiert die Menschenrechtsverletzungen in einem bisher unvorstellbaren Ausmaß. Deutschland muss sich dem massiv entgegenstellen.

Für uns sind Menschenrechte nicht verhandelbar und sie gehören immer wieder auf den Tisch. Das gilt für China, aber auch für die Außenpolitik generell.“