Statement von Sören Bartol

Im dritten Quartal ist die deutsche Wirtschaft unerwartet gewachsen. SPD-Fraktionsvize Bartol macht dafür auch die sozialdemokratischen Projekte in der Koalition verantwortlich - sie hätten die Binnenkonjunktur spürbar gestärkt.

„Die Wirtschaft wächst überraschend im zurückliegenden Quartal. Das ist eine gute Nachricht und zeigt, dass die Arbeit der Regierungsfraktionen der Wirtschaft und dem Land guttut.

Denn trotz schwieriger außenpolitischer Lage zeigt sich vor allem die Binnenwirtschaft robust. Die Erhöhung des Kindergeldes, die Anhebung der Freibeträge, die Entlastung der Beschäftigten bei Krankenversicherungs- und Arbeitslosenversicherungsbeiträgen führen dazu, dass die Deutschen mehr Netto in der Tasche haben. Darum wächst die Binnenkonjunktur.

In den nächsten Jahren sind weitere Entlastungen für die Bürgerinnen und Bürger geplant: Die heute beschlossene Abschaffung des Soli für mittlere Einkommen ab 2021 sowie die Einführung der Grundrente im selben Jahr führen zu einer Stärkung insbesondere der unteren Einkommensgruppen. Das fördert das Binnenwachstum.

Wir planen ferner umfangreiche Investitionen, um die Wirtschaft weiter anzukurbeln. Unsere Maßnahmen im Klimaschutz wirken wie ein Konjunkturpaket und sind ein Innovations- und Investitionsprogramm für Deutschland. Die Investitionen in die Modernisierung der Infrastruktur sowie die Erhöhung der Mittel für Forschung und Entwicklung sichern die Wettbewerbsfähigkeit unseres Landes.“