SPD Bundestagsfraktion

Pressemitteilungen

07.03.2016 | Nr. 138

Am Dialog mit der Türkei führt kein Weg vorbei

Heute tagt in Brüssel der Türkei-Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs. Um den demokratischen Kräften im Land zu helfen, muss die EU jetzt ihr gesamtes Gewicht in die Waagschale werfen und die Verhandlungskapitel über Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte eröffnen, erklären Michelle Müntefering und Dorothee Schlegel.

12.02.2014 | Nr. 42

Kampf gegen den Einsatz von Kindersoldaten intensiv fortsetzen

Der Einsatz von Kindersoldaten gehört trotz internationaler Ächtung in einigen Ländern immer noch zum Alltag. Die SPD fordert ein konsequentes Verbot. Zudem muss den betroffenen Kindern mit der Bereitstellung von geeigneten Maßnahmen die Rückkehr „ins Leben“ ermöglich werden, sagen Axel Schäfer und Michaela Engelmeier-Heite.

12.10.2012 | Nr. 1062

Friedensnobelpreis würdigt ausdrücklich EU- Erweiterungsprozess

Die Friedensfunktion der EU bewährt sich gerade in der Erweiterungspolitik als großes Einigungs- und Versöhnungswerk und in den EU-Perspektiven für die Ländern, die noch vor den Türen der Union warten müssen. Das sollte in den Ohren klingen bei all denen, die in Sachen EU-Erweiterung, gerade in den momentanen Krisenzeiten, ins Bremserhäuschen geklettert sind, erklärt Gernot Erler.