Pressemitteilungen
Galeria meldet zum dritten Mal Insolvenz an
Galeria als Warenhaus spielt weiterhin eine wichtige Rolle für die Attraktivität unserer Innenstädte und ist ein wesentlicher Faktor für die lokale Wirtschaft. Das werden wir auch mit entsprechenden Rahmenbedingungen weiterhin unterstützen, erklärt Alexander Bartz.450 Millionen Euro für EU-Cloud
Nachdem die EU-Kommission Anfang Dezember das Vorhaben einer europäischen Cloud-Infrastruktur beihilferechtlich genehmigt hat, gibt nun auch die Bundesregierung 450 Millionen Euro an Förderung für das Vorhaben frei. Ziel ist es eine unabhängige europäischen Cloud-Infrastruktur als zentrales europäisches industrie- und digitalpolitisches Projekt zu schaffen, erklärt Lena Werner.Mit Zukunftsinvestitionen aus der Krise
In Zeiten von Krieg, Inflation und Energiekrise ist für die SPD-Bundestagsfraktion klar: Wir müssen zusammenhalten, um unseren Wohlstand zu sichern. In diesem Zeichen steht auch der Wirtschaftshaushalt 2024, sagen Bernd Westphal und Frank Junge.Beschlusspapiere Klausur der SPD Bundestagsfraktion am 28./29. August 2023
Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer Klausur folgende Positionspapiere beschlossen:Für mehr maritime Souveränität in Deutschland und Europa
In dieser Woche wird der Antrag „Maritime Souveränität in der Zeitenwende“ im Plenum beraten. Damit sendet die SPD-Bundestagsfraktion ein starkes Zeichen an die maritime Branche. Die Wettbewerbsfähigkeit soll ausgebaut, maritime Fachkräfte besser qualifiziert, nationale Schlüsseltechnologien geschützt und kritische Infrastrukturen gesichert werden. So lässt sich die deutsche Wertschöpfung langfristig steigern, erklären Johannes Arlt und Bernd Westphal.Digitalisierung und sichere Datennutzung sind wichtige Standortvorteile
Erstmals in diesem Jahr findet heute das Fachforum "Industrielle Gesundheitswirtschaft" statt. Das Format besteht seit 2016. Mehr als 90 Vertreterinnen und Vertreter aus Forschung, Politik, Unternehmen und Verbänden diskutieren über die Digitalisierung und die sichere Datennutzung in der Branche. Beides sind wichtige Faktoren für den Industriestandort Deutschland, sagen Gabriele Katzmarek und Verena Hubertz.Transformationsstrompreis einführen – BMWK-Pläne gehen in die richtige Richtung
Heute hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) ein Arbeitspapier zum Industriestrompreis veröffentlicht. Mit den Vorschlägen reagiert das BMWK auf die konkreten Überlegungen aus der SPD-Fraktion und den Bundesländern, sagen Verena Hubertz und Bernd Westphal.Games-Branche braucht Planbarkeit seitens BMWK
Die Computerspiele-Förderung wurde in der letzten Legislaturperiode von der SPD-Bundestagsfraktion initiiert. Nach einem ersten Antragsstopp des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) im November 2022 hatten sich die zuständigen Ampel-Politiker:innen dafür eingesetzt, die Förderung im Haushalt 2023 mit zusätzlichen Mitteln auszustatten. Am Ende der Haushaltsberatungen stand eine Fördersumme vom 70 Millionen Euro – das waren 20 Millionen mehr als ursprünglich im Haushaltsentwurf veranschlagt. Diese Fördersumme scheint nun bereits ausgeschöpft zu sein. Das BMWK hat einen baldigen erneuten Antragsstopp verkündet, bisher bewilligte Anträge werden weiterhin gefördert. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich hier für mehr Planbarkeit ein, sagen Lena Werner und Anna Kassautzki.Eine starke Wirtschaft in der Zeitenwende
Zusammenhalt in der Zeitenwende bedeutet insbesondere die Stärkung des Industrie- und Wirtschaftsstandortes Deutschland sowie der kleinen und mittleren Unternehmen – denn sie sind das Rückgrat unserer Wirtschaft. Darüber hinaus bringen wir mit dem Etat des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) auch die Transformation der Wirtschaft insgesamt voran und investieren in wichtige Zukunftsbranchen, sagen Frank Junge und Bernd Westphal.185 Millionen Euro für europäische Gesundheitswirtschaft
Deutschland beteiligt sich mit 185 Millionen Euro am wichtigen EU-Zukunftsprojekt zur Stärkung der Gesundheitswirtschaft (IPCEI Health). Darauf hat sich die Ampel-Koalition heute für den Haushalt im kommenden Jahr verständigt. Ziel des Projekts ist, die industrielle Gesundheitswirtschaft europaweit zu fördern, insbesondere die Bereiche Biotechnologie, Medizintechnik und digitale Gesundheitsanwendungen, sagen Verena Hubertz und Gabriele Katzmarek.Seiten
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