Falko Droßmann, verteidigungspolitischer Sprecher;
Johannes Arlt, zuständiger Berichterstatter:
Die Fraktionen beschließen mit dem Artikelgesetz zur Zeitenwende wichtige Verbesserungen für unsere Streitkräfte im Einsatz. Neben sozialer Verbesserungen werden mit dem Gesetz Leistungen der Einsatzversorgung und höhere Vergütung bei besonderen zeitlichen Belastungen zur Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft der Bundeswehr geregelt. Diese Regelungen sind lange überfällige Unterstützungen für unsere Soldatinnen und Soldaten und steigern die Attraktivität der Streitkräfte.
„Kurz vor der abschließenden Lesung des sogenannten Artikelgesetzes zur Zeitenwende der Bundeswehr ist es uns gelungen, noch weitreichende Änderungen zu Gunsten unserer Soldatinnen und Soldaten in dem Gesetz unterzubringen. Zusammen mit den Fraktionen von CDU/CSU, Grünen und FDP konnten wir uns vor allem auf soziale Verbesserungen für die Angehörigen der Bundeswehr im Einsatz verständigen. Sie betreffen in erster Linie die Ausweitung des Schutzbereiches für im Einsatz geschädigte Soldaten, unabhängig von ihrem Status. Zudem Leistungen der Einsatzversorgung für Berufssoldatinnen und -soldaten sowie eine Gleichstellung von Soldaten auf Zeit und Berufssoldaten bei der Entschädigung, beziehungsweise Absicherungen von Unfällen. Hier konnte eine weitere Verbesserung für die Betroffenen erreicht werden. Ferner konnten wir eine höhere Vergütung bei besonderen zeitlichen Belastungen unter anderem im Hinblick auf die neue Brigade Litauen erreichen, die auch für Reservisten gilt.“