Frank Schwabe, zuständiger Berichterstatter:
Heute veröffentlichte das Umweltbundesamt die aktuellen Zahlen zum Ausstoß von Treibhausgasen in Deutschland. Gerade nur um 27,7 Prozent gegenüber 1990 hat Deutschland seine Emissionen gesenkt – viel zu wenig um die angestrebte Minderung von 40 Prozent bis zum Jahr 2020 zu erreichen.
„Die Fortschritte im Klimaschutz in Deutschland sind zu schleppend. Das zeigen auch die aktuellen Zahlen zum Ausstoß von Treibhausgasen im vergangenen Jahr. Wenn wir unsere internationale Vorreiterrolle zurück gewinnen wollen, muss jetzt die Verkehrswende eingeleitet werden.
Aber auch im Energiebereich sind weitere energische Schritte nötig. Der baldige Ausstieg aus der Kohleverstromung ist zwingend. Die dazu einzusetzende Kommission muss im Kern den Weg beschreiben die nationalen Klimaschutzziele einzuhalten. Deshalb muss das Bundesumweltministerium eine führende Rolle in diesem Prozess spielen.
Ein Klimaschutzgesetz muss dafür sorgen, dass Klimaschutz tatsächlich stattfindet und die Ziele und der Pfad gesetzlich fixiert werden. Dazu macht es Sinn sich auch Zwischenziele zu setzen. Ein alleiniges 2030-Ziel ist zu weit entfernt und birgt die erneute Gefahr der Zielverfehlung.“