Zu einer interfraktionellen Parlamentarier-Gesprächsrunde zu den Ereignissen von Halabja/Anfal-Kampagne erklärt die stellvertretende außenpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Uta Zapf:

Veranlasst durch die Debatte des Deutschen Bundestages am 14. März 2013 anlässlich des 25. Jahrestages der Giftgasangriffe von Halabja haben wir eine interfraktionelle parlamentarische Gesprächsrunde initiiert, die sich heute zum ersten Mal traf. Ziel soll es sein, einen angemessen Umgang unseres Parlamentes mit den schrecklichen Ereignissen in Halabja und mit der sogenannten Anfal-Kampagne zu finden.

Die Betroffenen der Giftgasangriffe, ihre Verwandten und Nachkommen leiden noch heute unter den Angriffen. Eine moralische Anerkennung ihrer Leiden durch das deutsche Parlament, wie Großbritannien, Schweden und Norwegen es bereits getan haben, wäre für sie von großer Bedeutung.

Inhalt des heutigen Gespräches war die Möglichkeit einer Entschließung, mit der der Deutschen Bundestag die Ereignisse von damals als Völkermord anerkennt. Debattiert wurden vor allem die völkerrechtlichen Aspekte eines solchen Beschlusses. Die eingeladenen Völkerrechtler haben hierzu überzeugend Stellung genommen und die deutschen Parlamentarier ermutigt, Halabja/Anfal-Kampagne als Genozid anzuerkennen.

Diese Überlegungen sollen nun in einen überfraktionellen gemeinsamen Antrag einfließen.