SPD steht weiterhin zum Staatsziel Kultur – Union knickt ein

Dass sich eine zukünftige Ausschussvorsitzende Monika Grütters schon vor der ersten Sitzung des Ausschusses für Kultur und Medien quasi gegen ein Staatsziel Kultur stellt, spricht Bände. Sie ist scheinbar nicht Willens und bereit, für die Belange der Kultur zu streiten. Grütters streicht schon vor Beginn der Arbeit die Segel und knickt vor den CDU-Ministerpräsidenten ein, erklärt Siegmund Ehrmann.

Dass sich eine zukünftige Ausschussvorsitzende Monika Grütters schon vor der ersten Sitzung des Ausschusses für Kultur und Medien quasi gegen ein Staatsziel Kultur stellt, spricht Bände. Sie ist scheinbar nicht Willens und bereit, für die Belange der Kultur zu streiten. Grütters streicht schon vor Beginn der Arbeit die Segel und knickt vor den CDU-Ministerpräsidenten ein. Kein gutes Zeichen für die Kulturpolitik. Wo ist ein entschiedener Widerspruch zur Steuerpolitik der "schwarz-gelben Koalition"? Schweigend nehmen Staatsminister Bernd Neumann und Monika Grütters in Kauf, dass insbesondere die Kommunen aus finanziellen Gründen, die Axt an die kulturellen Einrichtungen anlegen müssen.