Klaus Mindrup, zuständiger Berichterstatter;
Frank Schwabe, zuständiger Berichterstatter:

Mit ihrem Positionspapier „Investieren für Arbeit, Innovation, Klimaschutz und gutes Leben“ skizziert die SPD-Bundestagsfraktion einen Weg hin zu einem klimafreundlichen Deutschland bis Mitte des Jahrhunderts.

„Mit dem Positionspapier hat die SPD-Bundestagsfraktion eine sektorübergreifende Strategie erarbeitet, die zeigt, wie wir kurz-, lang- und mittelfristig unsere Klimaschutzziele erreichen und gleichzeitig die Lebensqualität und den Wohlstand in Deutschland erhöhen. Erstmals haben wir dabei alle Sektoren – Umwelt, Verkehr, Wirtschaft und Landwirtschaft – in den Blick genommen und konkrete Handlungsschritte abgeleitet.

Während die Bundeskanzlerin allgemeine internationale Zusagen gibt, stellt sich die Union bei vielen konkreten Maßnahmen gegen das Ziel eines klimaneutralen Deutschlands. Reden und handeln passen dort nicht zusammen.

Über mehrere Monate haben wir inhaltlich gearbeitet und einen Konsens erzielt, der wegweisend ist. Wir zeigen, wie wir durch aktiven Klimaschutz unsere ökologischen Lebensgrundlagen sichern, ohne dabei den Wirtschaftsstandort Deutschland zu gefährden. Wir erhöhen die Wertschöpfung in unserem Land und zeigen zugleich auf, wie sozialverträgliche Lösungen aussehen.

Wir brauchen eine deutliche Erhöhung der Ausbauziele für Erneuerbare Energien, eine umweltfreundliche Mobilität und die energetische Sanierung im Quartier.

Wir haben dieses Papier verabschiedet, um den Druck zu erhöhen, unsere Klimaziele doch noch zu erreichen. Dabei müssen alle Sektoren ihren Beitrag leisten. Als SPD-Bundestagsfraktion wollen wir in der nächsten Legislaturperiode ein Klimaschutzgesetz verabschieden.“