Wir werden trotz der ablehnenden Haltung von Minister Niebel weiter für Yasuni kämpfen. Die SPD hat daher in den heutigen Beratungen einen Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf der Bundesregierung eingebracht, der in den kommenden Jahren Mittel in Höhe von jährlich 40 Millionen Euro zur Unterstützung der ITT-Initiative vorsieht. Dies entspricht den von der früheren Bundesregierung in Aussicht gestellten und von der ecuadorianischen Seite erhofften 50 Millionen US-Dollar jährlich. Damit haben wir zum Ausdruck gebracht, dass wir voll und ganz hinter dem Projekt stehen. Deutschland muss sein Versprechen einhalten und diesen Anteil am Treuhandfonds übernehmen. Ein Scheitern der Initiative wäre ein schwerer Rückschlag für den Klimaschutz im Allgemeinen und den Erhalt der Biodiversität im amazonischen Regenwald im Besonderen. Dazu darf es nicht kommen. Noch besteht die Hoffnung, dass die Bundesregierung einlenkt und die von allen im Bundestag vertretenen Parteien unterstützte Initiative mit den notwendigen Mitteln ausstattet. Nachdem die ecuadorianische Regierung ihre Hausaufgaben gemacht und noch offene Fragen geklärt hat, sollte die Prüfung durch das deutsche Entwicklungshilfeministerium nun zügig zu einem positiven Abschluss gebracht werden.
Pressemitteilung
SPD beantragt Mittel für ITT-Initiative im Yasuni-Nationalpark
Zu den Haushaltsberatungen in der heutigen Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, in denen die SPD-Arbeitsgruppe die notwendigen Mittel für die ITT-Initiative zum Schutz des Yasuni-Nationalpark in Ecuador beantragt hat, erklärt der entwicklungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Sascha Raabe: