Den Antrag der SPD, die Gen-Kartoffel Amflora aus der Lebensmittelkette zuverlässig fernzuhalten, lehnt die schwarz-gelbe Koalition ab. Damit läuft der kommerzielle Anbau der Gen-Kartoffel weiter, obwohl es gesundheitliche Bedenken und Zweifel daran gibt, ob die Zulassung überhaupt rechtens war, erklärt Elvira Drobinski-Weiß.

 

Nachdem CDU/CSU und FDP den Antrag der SPD für einen Anbaustopp der gentechnisch veränderten Amflora-Kartoffel im zuständigen Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz abgelehnt haben, haben die Koalitionsfraktionen auch bei der Abstimmung im Bundestag unserem Antrag auch die Mehrheit verweigert.

 

Damit läuft der kommerzielle Anbau der Amflora-Kartoffel weiter. Und dies, obwohl es wegen des enthaltenen Antibiotikaresistenz-Markergens gesundheitliche Bedenken und Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Zulassung gibt. Und es gibt Hinweise darauf, dass die Überprüfung der Auswirkungen auf Gesundheit und Umwelt im Vorfeld der Zulassung lückenhaft war.

 

Die Bundesregierung handelt verantwortungslos, wenn sie trotz aller Bedenken den kommerziellen Anbau von Amflora unterstützt - und dies, obwohl sie bis heute keine pflanzenartspezifischen Vorgaben für den Anbau gentechnisch veränderter Kartoffeln erlassen hat. Auf der Agrarministerkonferenz in Plön am 30. April 2010 haben die Länder erneut spezifische Regelungen eingefordert. Im Vorfeld hatte Till Backhaus, zuständiger SPD-Minister in Mecklenburg-Vorpommern, bereits mehrfach eine Aussetzung des Anbaus gefordert, bis nationale Anbauregelungen erlassen und bestehende wissenschaftliche Bedenken ausgeräumt wurden.

Entwickelt wurde die Amflora als Industriekartoffel zur Stärkegewinnung. Doch die Stärkeindustrie hat kein Interesse. Denn viel zu groß ist das Risiko, dass Amflora in die Lebensmittelkette gerät. Da es inzwischen gentechnikfreie Alternativen gibt, die die gleichen für die Stärkegewinnung optimierten Eigenschaften haben, besteht kein Bedarf an Amflora.

 

Amflora lässt sich nicht zuverlässig aus der Lebensmittel- und Futtermittelkette fernhalten. Im Gegenteil, die EU-Zulassung sieht ausdrücklich die Verwendung der Abfälle zu Futterzwecken vor und beinhaltet sogar einen Toleranzwert von 0,9 Prozent für Lebensmittel. Dabei war die zuverlässige Trennung von der Lebensmittel- und Futtermittelkette eine der Bedingungen, an die Deutschland die Zulassung geknüpft hatte. Aber schon im Koalitionsvertrag hatten CDU/CSU und FDP die bedingungslose Unterstützung für den Amflora-Anbau festgeschrieben - koste es, was es wolle.

 

In einigen Ländern ist die CDU bereits weiter - und unterstützt in Thüringen und im Saarland die Forderung nach einem Amflora-Anbauverbot.