Jubel ist nicht angebracht. Die Zahl der Langzeitarbeitslosen steigt weiter. Der Anteil der Niedriglohnempfänger auch. Zwei Millionen Beschäftigte bringen weniger als sechs Euro/h nach Hause. Elf Milliarden Euro musste der Steuerzahler 2009 aufbringen, um Niedriglöhne aufzustocken, damit Menschen trotz regelmäßiger Arbeit ein existenzsicherndes Auskommen haben.
Die Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt ist fragil. Auch wir freuen uns über nur noch 3.188.000 Millionen Arbeitslose und eine im Vergleich zum Vormonat unveränderte Arbeitslosenquote von 7,6 Prozent. Im Vergleich zum August 2009 sind 283.000 Menschen mehr in Arbeit. Zu verdanken ist dies jedoch noch immer der soliden Arbeitsmarktpolitik unter Olaf Scholz in der letzten Bundesregierung.
Schwarz-gelb gefährdet diese Erfolge durch Sparen am falschen Ende. Die geplanten Einschnitte bei der Bundesanstalt für Arbeit dürfen nicht umgesetzt werden. Im Hinblick auf eventuell schwierige arbeitsmarktpolitische Entwicklungen muss die BA handlungs - und wandlungsfähig bleiben. Gerade die heftig schwankenden Märkte in China und den USA können jederzeit wieder auch auf den deutschen Arbeitsmarkt wirken. Auch die Folgen der Schuldenkrise in Südeuropa sind für Deutschland noch nicht ausgestanden.
In dieser Situation muss die Binnennachfrage gestärkt werden. Viele Arbeitnehmer in Deutschland haben deutlich genug gezeigt, dass sie durch Kurzarbeit, Einkommenseinbußen und Urlaubsverzicht bereit sind, den Standort Deutschland zu sichern. Wenn Arbeitgeber jetzt das Ende der Krise ausrufen, müssen sie auch bereit sein, die durchaus bescheidenen Lohnforderungen der Gewerkschaften zu akzeptieren.