Kirsten Lühmann, verkehrspolitische Sprecherin
Annette Sawade, zuständige Berichterstatterin:

In der heutigen Anhörung des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur ist die neue Verkehrslärmschutzverordnung (Schall 03) intensiv betrachtet worden. Die geladenen Sachverständigen haben die neue Verordnung dabei mehrheitlich positiv begrüßt.

„Die neue Verkehrslärmschutzverordnung ist in den vergangenen Wochen intensiv von  einer interessierten Öffentlichkeit diskutiert worden. Im Kern geht es dabei um die Frage, ob die neue Berechnungsgrundlage  für den Lärmschutz an Neu- und Ausbaustrecken im Schienenverkehr Verbesserungen bewirkt. Umso wichtiger war es, hierzu eine öffentliche Anhörung mit anerkannten Experten durchzuführen. Auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion wurde die Anhörung auch im Sinne der betroffenen Bürgerinnen und Bürger im Vorfeld beantragt.

Die Sachverständigen haben die zu erwartenden Verbesserungen im Lärmschutz für die betroffenen Anwohnenden betont. Aber es wurde auch deutlich, dass es bei einzelnen Festlegungen einer kritischen Betrachtung bedarf. Am 24. Juni 2014 soll dazu eine Sondersitzung des Verkehrsausschusses stattfinden. Über die heute gewonnen Erkenntnisse wird die SPD-Fraktion bis dahin ausführlich beraten.“