Anlässlich des Kabinettsbeschlusses zur Bekanntmachung der Mehrwegquoten erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Gerd Bollmann:

Seit Jahren sinkt der Anteil der Mehrweggetränkeverpackungen und der ökologisch vorteilhaften Einweggetränkeverpackungen. Nach der neusten Erhebung der Bundesregierung sank der Anteil von 52 Prozent auf 50,1 Prozent.

Dieser Entwicklung muss gestoppt werden. Die deutliche Kennzeichnung von Einweg- und Mehrwegflaschen ist eine mögliche Maßnahme. Dadurch können Vebraucher/innen besser zwischen Mehr- und Einweg unterscheiden.

Eine entsprechende Kennzeichnungsverordnung hat die SPD bereits in der Großen Koalition auf den Weg gebracht. Die schwarz-gelbe Bundesregierung ist nicht in der Lage, diese Verordnung durchzusetzen.

Darüber hinaus besteht dringender Reformbedarf bei der Verpackungsverordnung. Die noch von Umweltministerin Merkel eingeführte Aufsplitterung des Pfands nach Getränkearten muss aufgehoben werden. Nicht der Inhalt, sondern das Material muss ausschlaggebend sein, ob es sich um eine ökologisch vorteilhafte Verpackung handelt.

Positiv zu vermerken ist, dass die Pfandpflicht dazu beigetragen hat, dass die Landschaftsvermüllung, das sogenannte Littering, massiv zurückgegangen ist. Durch die sortenreine Erfassung an den Rücknahmestellen konnte darüber hinaus das Recycling deutlich verbessert werden.