Kirsten Lühmann, verkehrspolitische Sprecherin;
Andreas Rimkus, zuständiger Berichterstatter;
Arno Klare, zuständiger Berichterstatter:
Die Koalitionsfraktionen haben gestern entschieden, einen Antrag zur Verlängerung der Steuerermäßigung von Erd- und Flüssiggas in den Deutschen Bundestag einzubringen. Am morgigen Donnerstagabend soll der Antrag im Plenum direkt beschlossen werden. Damit bekennt sich die Koalition zur Förderung der alternativen Kraftstoffe Erd- und Flüssiggas.
„Die Steuerermäßigung für Erd- und Flüssiggas ist ein wichtiges Instrument zur Transformation des Verkehrssektors hin zu einer Verringerung der CO2-Emissionen. Dies stellt damit einen wichtigen Baustein für die Erreichung der Klimaziele im Verkehr dar. Die Umstellung des Verkehrssektors auf gasbetriebene Fahrzeuge hat sich in den vergangenen Jahren positiv entwickelt, jedoch sind noch weitere Anstrengungen zur Erreichung der Ziele notwendig.
SPD, CDU und CSU haben sich deshalb im Koalitionsvertrag darauf verständigt, die Steuerermäßigung für Erd- und Flüssiggas zu verlängern. So bleibt der Gaskraftstoff in der Markthochlaufphase gegenüber den Kraftstoffen Benzin und Diesel konkurrenzfähig. Der Antrag „Energiesteuerermäßigung für Erd- und Flüssiggas über 2018 hinaus verlängern“ bekräftigt dies und fordert darüber hinaus weitere Fördermaßnahmen ein. Dies ist ein wichtiges Signal an die Wirtschaft und die Nutzenden: es lohnt sich auch in Zukunft auf die CO2-ärmere Gas-Technologie zu setzen.
Die Erreichung der Klimaziele bis 2020 ist besonders mit Blick auf die Entwicklungen der steigenden Personen- und Güterverkehrsleistung eine große Herausforderung. Kurz- und mittelfristig können gasförmige Kraftstoffe einen Beitrag dazu leisten diese ambitionierten Ziele zu erreichen. Die SPD-Bundestagsfraktion wird sich daher auch weiterhin für alternative Antriebstechnologien im Verkehrsbereich einsetzen.“