Die Kostensteigerungen beim Kernfusionsforschungsprojekt ITER waren und sind höchst problematisch. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert, dass ITER nicht auf Kosten anderer europäischer Forschungsprojekte finanziert werden darf und die Kosten gedeckelt werden, erklären Ernst Dieter Rossmann und René Röspel.
Die SPD-Bundestagsfraktion steht zur Förderung der Fusionsforschung als Baustein einer breit aufgestellten Grundlagenforschung. Ebenso klar sagen wir, dass die Kosten für das internationale Forschungsprojekt ITER gedeckelt werden müssen.
Fusionsforschung als Großforschung ist kostenintensiv und die Kostensteigerungen beim ITER-Projekt waren und sind höchst problematisch. Umso wichtiger ist das Bekenntnis der Bundesregierung zur Deckelung der Kosten für das Projekt auf 6,6 Milliarden Euro. Offen ist aber weiterhin, aus welchen Töpfen die Mehrausgaben von 1,3 Milliarden Euro für die kommenden zwei Jahre finanziert werden. Als SPD-Bundestagsfraktion haben wir bereits mehrfach darauf verwiesen, dass ITER nicht auf Kosten anderer europäischer Forschungsprojekte finanziert werden darf.
Die absehbaren Mehrkosten für ITER sollten vielmehr vor allem aus dem Agrar- und dem Verwaltungsetat des EU-Haushaltes gegenfinanziert werden. Wir fordern die Bundesregierung auf, einen Kannibalismuseffekt in der Forschungsförderung auf europäischer Ebene zu verhindern. Hier steht die Bundesregierung im Wort gegenüber dem Bundestag und der deutschen Öffentlichkeit.