In den Verhandlungen für den Einzelplan 30 konnte die SPD-Bundestagsfraktion mehr Mittel für gleiche Chancen in der Bildung und innovative Wissenschaft durchsetzen. Schwerpunkte werden von der beruflichen Bildung über Innovationen in der Hochschullehre bis zur Forschung an Hochschulen für angewandte Wissenschaften und der Gesundheitsforschung gelegt.
 

Wiebke Esdar, zuständige Berichterstatterin:

„Mit einem Umfang von rund 40 Millionen Euro ist es uns gelungen, zusätzliche Schwerpunkte im Haushalt für Bildung und Forschung zu verankern. Leitend für die SPD-Bundestagsfraktion ist dabei, die Innovationskraft von Bildung und Forschung für gleiche Chancen und gute Wissenschaft zu verbessern. Ich bin froh, dass es uns dabei gelungen ist, die Hochschulen mit der Stiftung für Innovationen in der Hochschullehre als Herzstück des Wissenschaftssystems weiter zu stärken. Auch Hochschulen für angewandte Wissenschaften werden in ihrer Forschungsleistung gesichert. Als erste unserer geplanten Dynamisierungsmaßnahmen sollen die Akademien der Wissenschaften von regelmäßigen Aufwüchsen profitieren.

Im Bereich der Bildung freuen wir uns über eine Stärkung der Überbetrieblichen Berufsbildungsstätten, um deren Modernisierung weiter zu fördern und diese besser ausstatten zu können. Darüber hinaus konnten wir zusätzliche Mittel für die Bundesschüler:innenkonferenz durchsetzen, um feste Strukturen für das Engagement junger Menschen zu etablieren.“
 

Oliver Kaczmarek, bildungspolitischer Sprecher:

„Der Koalitionsvertrag schreibt ambitionierte Ziele für gute und gerechte Bildung ebenso fest wie für innovative Wissenschaft und Forschung. In den Haushaltsverhandlungen liefern wir jetzt die Ergebnisse und lösen wichtige Versprechen ein. Dies zeigt sich auch an der Stärkung der Gesundheitsforschung. Dabei ist die Richtung klar: Mehr Chancen in der Bildung, starke Hochschulen und innovative Forschung. Wir wagen mehr Fortschritt. Die SPD-Bundestagsfraktion hat in den Haushaltsverhandlungen hart und erfolgreich gearbeitet, um ihn in praktische Politik umzusetzen.“