Pressemitteilungen

27.10.2025 Pressemitteilung Nr. 118

Olympia und Paralympics: Münchner Votum stärkt deutsche Bewerbung

Die Münchnerinnen und Münchner haben sich mit klarer Mehrheit für eine Bewerbung um Olympische und Paralympische Spiele ausgesprochen. Das stärkt die deutschen Bewerbungsbestrebungen insgesamt – und damit auch die weiteren Interessenten Berlin, Hamburg und Rhein-Ruhr, sagen Sonja Eichwede und Bettina Lugk.

07.10.2025 Pressemitteilung Nr. 105

Gemeinsam gedenken – gemeinsam für Frieden

Am zweiten Jahrestag des barbarischen Terrorangriffs der Hamas sind wir in Gedanken bei den Angehörigen der Opfer und Geiseln. Der 7. Oktober hat unfassbares Leid hervorgebracht. In Gaza leidet die Zivilbevölkerung ebenfalls. Auch hierzulande verzeichnen wir einen Anstieg von antisemitischen Straftaten. Hass, Ausgrenzung und Menschenverachtung dürfen keinen Platz haben, erklären Sonja Eichwede und Siemtje Möller.

28.07.2025 Pressemitteilung Nr. 73

Investitionen in Millionenhöhe für stärkere Justiz

Wer den Rechtsstaat stärkt, stärkt die Demokratie. Effektiver Rechtsschutz braucht ausreichend Personal und moderne Technik, damit die Justiz zügig und qualitativ hochwertig arbeiten kann. Eine halbe Milliarde Euro für Personal und Digitalisierung in der Justiz ist deshalb ein gutes Signal, erklären Sonja Eichwede und Carmen Wegge.

28.05.2025 Pressemitteilung Nr. 47

Mehr Sicherheit für Mieter:innen: Mietpreisbremse wird verlängert

Das Bundeskabinett hat heute den Gesetzentwurf des Bundesministeriums für Justiz und Verbraucherschutz zur Verlängerung der Mietpreisbremse beschlossen. Ziel ist es, die Mietpreisbremse bis 2029 weiter zu verlängern – als einen wichtigen ersten Baustein für eine umfassende Mietrechtsreform. Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich im Koalitionsvertrag klar und erfolgreich für eine Verlängerung der Mietpreisbremse eingesetzt. Mit dem heutigen Beschluss setzt nun die neue Bundesregierung diese Priorität sehr zügig und entschlossen um, erklären Sonja Eichwede und Carmen Wegge.

07.05.2025 Pressemitteilung Nr. 38

Wahl des Geschäftsführenden Vorstandes

Die SPD-Bundestagsfraktion hat in ihrer heutigen Sitzung sechs stellvertretende Fraktionsvorsitzende und vier Parlamentarische Geschäftsführende in den Geschäftsführenden Vorstand gewählt (117 abgegebene Stimmen).

05.05.2025 Pressemitteilung Nr. 35

Vorschlag für die neue Fraktionsführung

Die Sprecherinnen und Sprecher von Seeheimer Kreis, Parlamentarische Linke und Netzwerk Berlin haben sich in Gesprächen mit dem Partei- und amtierenden Fraktionsvorsitzenden Lars Klingbeil auf folgenden gemeinsamen Vorschlag für einen neuen Geschäftsführenden Fraktionsvorstand verständigt.