Sönke Rix, Sprecher für Familie, Senioren, Frauen und Jugend:
Die finanziellen Mittel für Heimkinder der ehemaligen DDR werden aufgestockt. Das ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Deshalb muss der Bundesanteil dafür aus dem Gesamthaushalt finanziert werden.
„Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die Einigung zwischen Bund und Ländern zur Aufstockung des Heimkinder-Fonds-Ost. Die finanzielle Anerkennung von in DDR-Heimen erlittenem Unrecht ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Sie ist deshalb aus dem Gesamthaushalt des Bundes zu erbringen. Eine Gegenfinanzierung durch Einsparungen bei Familien, Senioren, Frauen und Jugend darf nicht erfolgen.
Die Aufstockung der Finanzmittel war erforderlich, weil neue Anträge wegen fehlender finanzieller Deckung des Fonds nicht mehr bearbeitet wurden. Aus dem Fonds für DDR-Heimkinder werden Leistungen für traumatisierte Opfer, insbesondere aus Spezialkinderheimen und Jugendwerkhöfen gezahlt.“