Bärbel Bas, stellvertretende Fraktionsvorsitzende;
Sabine Dittmar, gesundheitspolitische Sprecherin;
Dirk Heidenblut, zuständiger Berichterstatter:

Heute wurde das Patientendaten-Schutz-Gesetz (PDSG) im Deutschen Bundestag beschlossen. Kern des Gesetzes: Die konkrete Ausgestaltung der elektronischen Patientenakte (ePA), die die Krankenkassen ihren Versicherten anbieten müssen. Damit beginnt das Herzstück der digitalen Modernisierung im Gesundheitswesen zu schlagen.

„Die elektronische Patientenakte kommt. Ab nächstem Jahr steht den Versicherten eine ePA zur Verfügung, so sie denn eine haben möchten. Mit dem E-Zahnbonusheft, dem E-Mutterpass oder auch dem E-Impfpass werden schon bald weitere konkrete Anwendungen in der ePA Realität. Mit dieser patientengeführten Akte werden die eigenen Daten nun auch für jeden selbst nutzbar und stehen zur Verfügung, wenn man sie braucht. Der Patient wird zum Zentrum seiner eigenen Gesundheitsversorgung und zum Souverän seiner Daten.

Die Zugriffsrechte von Ärztinnen und Ärzten oder anderen Beschäftigten im Gesundheitswesen auf die ePA liegen in der Hand des Patienten, ab 2022 detailliert bis zu einzelnen Dokumenten. Der Kreis der überhaupt zugriffsberechtigten Berufsgruppen ist rechtlich genau festgelegt. Die ePA wird auf geeigneten Endgeräten sicher nutzbar sein. Selbstverständlich bleibt es bei der freiwilligen Nutzung der ePA. Bestehende Patientenrechte auf Einsicht oder Herausgabe von eigenen Gesundheitsinformationen bleiben uneingeschränkt erhalten.

Wir treffen außerdem Regelungen, um die Digitalisierung der Pflege voranzutreiben. Und auch das E-Rezept als App wird ab Mitte kommenden Jahres den Versorgungsalltag der Patientinnen und Patienten spürbar verändern. Auch hier gilt, wer kein Smartphone nutzen kann oder will, bekommt weiterhin einen Ausdruck in die Hand.

Jetzt kommt es darauf an, dass alle Beteiligten bei der Umsetzung konstruktiv und engagiert zusammenarbeiten, damit die Vorzüge des digitalisierten Gesundheitswesens beim Patienten schnellstmöglich ankommen. Sorgen wir gemeinsam dafür, dass das Herzstück der digitalen Modernisierung unseres Gesundheitswesens beginnt zu schlagen.“