Nur durch eine effiziente Förderung und Nutzung von Innovationen aus Wissenschaft und Forschung wird Deutschland dauerhaft international wettbewerbsfähig bleiben. Gerade in Zeiten einer weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise müssen sich Politik und Wirtschaft neuen Technologien und Verfahren zuwenden.
Mit den fünf Schwerpunkten "Gesamtstruktur des deutschen Innovationssystems", "Zwischenbilanz der Bologna-Reform", "Resümee der Forschungs- und Innovationspolitik in Ostdeutschland", "technologische Leistungsfähigkeit Deutschlands im Bereich Elektromobilität" sowie "Einführung eines Gemeinschaftspatents und einer vereinheitlichten europäischen Patentgerichtsbarkeit" liefert die Expertenkommission erneut wichtige Anregungen zur Weiterentwicklung des Wissenschaftsstandortes Deutschland. Wenngleich Forschung in Deutschland nach elf Jahren Regierungsbeteiligung der SPD auf einem guten Weg ist, fordern die Experten, im Bereich der Spitzentechnologien sowie bei wissensintensiven Dienstleistungen noch wettbewerbsfähiger zu werden. Hierzu brauchen wir gute Nachwuchswissenschaftlerinnen und -wissenschaftler. Daher müssen gute Ausbildungsangebote von der Kita bis zur Universität kostenfrei und mit einer besseren sozialen Chancengleichheit zur Verfügung stehen; nur so gewinnen wir den internationalen Wettbewerb der besten Köpfe.
Innovationen gelingen nur dann, wenn ausreichend Finanzmittel zur Verfügung stehen. Die von der EFI und der SPD geforderte steuerliche Förderung von Forschung und Entwicklung bei kleinen und mittleren Unternehmen muss daher zügig durch die Regierung eingeführt werden. Die festgestellte Lücke beim Transfer von Innovationen in die wirtschaftliche Anwendung wollte die SPD bereits in der letzten Legislaturperiode mit der Einführung einer Validierungsforschung schließen. Dieser Impuls scheiterte an einer Blockade der CDU/CSU. Nun fordert das EFI-Gutachten erneut einen effektiveren Wissens- und Technologietransfer. Die Konzepte hierzu hat die SPD bereits vorgelegt. Wir werden weiter darauf drängen, dass die Regierung in dieser Frage aus ihrem Winterschlaf erwacht.
Urheberrecht und Patentschutz sind ebenfalls wichtige Themen für den Innovationsstandort Deutschland. Leider ist die Bilanz von Forschungsministerin Schavan bei diesem Thema besonders dünn. Dabei betont die EFI erneut den wissenschaftlichen und volkswirtschaftlichen Nutzen eines modernen Patentsystems. Wir als SPD-Bundestagsfraktion werden die Anregungen des Gutachtens aufnehmen und konkrete Vorschläge hierzu in die parlamentarische Debatte einbringen.