Bernhard Daldrup, kommunalpolitischer Sprecher:

In dieser Pandemie wurde einmal mehr klar: Kommunen und ihre Dienstleistungen sind systemrelevant: Wenn sie nicht funktionieren, läuft in der Gesellschaft nichts. Das Konjunkturpaket der Bundesregierung macht die Daseinsvorsorge fit für die Zukunft.

„Ununterbrochen Strom, Wasser und schnelles Internet zu haben, ist keine Selbstverständlichkeit. Sie sind nur ein Teil der kommunalen Daseinsvorsorge in Deutschland. Mülltonnen, Abwasseraufbereitung, saubere Straßen, rollender Nahverkehr, funktionierende Krankenhäuser an 365 Tagen im Jahr sind weitere Beispiele, die die Leistungen vieler tausend kommunaler Unternehmen beschreiben. Und noch etwas hat die Krise deutlich gemacht: Nur ein starker Staat und handlungsfähige Kommunen können die Daseinsvorsorge dauerhaft sicherstellen. Privat vor Staat, ist keine Alternative.

Heute, am Tag der Daseinsvorsorge, soll eben diesem wertvollen Fundament Aufmerksamkeit und Dankbarkeit entgegengebracht werden – gerade auch in dieser Krise, in denen sich die Bürgerinnen und Bürger jederzeit darauf verlassen können.

Mit dem Konjunkturpaket der Bundesregierung haben wir die Daseinsvorsorge auch in Richtung Zukunft ausgerichtet: Wir investieren massiv in Zukunftstechnologien und Klimaschutz:

Wir senken die EEG-Umlage, sichern den Ausbau Erneuerbarer Energien mit bezahlbaren und wettbewerbsfähigen Strompreisen, und schaffen den Photovoltaik-Deckel ab. Wir sichern mit 2,5 Milliarden Euro den ÖPNV, helfen mit weiteren Milliarden Sportstätten und Ganztagsschulen, bauen die Infrastruktur für die Elektromobilität aus und investieren in Wasserstoff als neuem Energieträger.

Wir verstärken die Digitalisierung unserer Kommunen durch den Glasfaser-Breitbandausbau, wollen ein flächendeckendes 5G-Netz, fördern ‘Smart Cities‘ und helfen mit dem Online-Zugangs-Gesetz den Kommunen bei Dienstleistungen für Bürgerinnen und Bürger.

Vieles davon trägt die Handschrift der SPD-Bundestagsfraktion, denn wir wollen auch in Zukunft eine leistungsfähige und nachhaltige kommunale Daseinsvorsorge in öffentlicher Verantwortung.“