Stefan Zierke, zuständiger Berichterstatter:

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) hat sich in der Ressortabstimmung zum Bundesverkehrswegeplan durchgesetzt und Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt davon überzeugt, den Bau von überregionalen Radschnellwegen zusätzlich mit 25 Millionen Euro zu fördern. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt, dass damit überregionale Radwege zusätzlich gefördert werden.

„Mobilität bedeutet heute mehr als nur Investitionen für Autobahnen und Bundesstraßen. Neben der besseren finanziellen Ausstattung für Schienen- und Wasserwege wurde erst sehr spät und auf Drängen von Bundesumweltministerin Barbara Hendricks in den Bundesverkehrswegeplan aufgenommen, dass überregionale Radschnellwege nun stärker durch den Bund finanziell unterstützt werden sollen.

So will sich der Bund zukünftig im Rahmen seiner Möglichkeiten stärker am Bau von Radschnellwegen beteiligen. Entsprechende rechtliche Grundlagen werden aktuell geprüft. Im Zuge der jetzt anstehenden Haushaltsberatungen muss außerdem darüber entschieden werden, wie die Vereinbarung zwischen den Bundesministerien im aktuellen Haushalt verankert wird. Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt das Vorhaben der Bundesregierung, den Bau von überregionalen Radwegen zusätzlich zu fördern.“