Die Digitalisierung bietet enorme Herausforderungen und Chancen für die Zugänglichmachung und Sicherung von Kulturgütern. Bei der Digitalisierung geht es um die Zukunftsressourcen unserer Wissens- und Informationsgesellschaft. Bei der Expertenanhörung hat sich gezeigt: Die schwarz-gelbe Bundesregierung hat das bislang nicht erkannt und gefährdet damit den Prozess der Digitalisierung, kritisiert Siegmund Ehrmann.

 

Die Stellungnahmen der Digitalisierungsexperten haben gezeigt, dass die Bundesregierung vom richtigen Weg bei der Digitalisierung unseres kulturellen Erbes noch weit entfernt ist. Die Plenardebatte hat diesen Eindruck bestätigt.

 

Die Digitalisierung bietet enorme Herausforderungen und Chancen für die Zugänglichmachung und Sicherung von Kulturgütern. Die auf Einladung des Ausschusses angehörten Experten bestätigten dabei die Position der SPD-Fraktion, dass die Bundesregierung zu wenig unternimmt, um die Digitalisierung in Deutschland voranzutreiben.

 

Für besonders wichtig erachten wir die Entwicklung eines mit den Bundesländern abgestimmten Strategieplans, um zu entscheiden, welche Institution, welche Objekte mit welcher Priorität digitalisieren. Zu klären sind zudem viele technische Fragen, insbesondere bei der Standardisierung. Hier herrscht bislang große Unklarheit und Uneinigkeit. Die Bundesregierung versteckt sich hinter der Schaffung einer zentralen Infrastruktur, versäumt es aber, die Versorgung mit digitalen Inhalten sicherzustellen. Daneben sind auch zentrale rechtliche Fragen ungeklärt.

 

Der Antrag der Regierungskoalition zur Digitalisierung, indem explizit die dringend überfällige Regelung zum Umgang mit verwaisten und vergriffenen Werken gefordert wird, liest sich wie Hohn. Die schwarz-gelbe Koalition sollte endlich aufhören gute Vorschläge zu blockieren und die notwendigen Anpassungen des Urheberrechts vornehmen. Die SPD hat dazu bereits vor über einem Jahr einen ausgewogenen Gesetzentwurf vorgelegt.

 

Bei der Digitalisierung geht es um die Zukunftsressourcen unserer Wissens- und Informationsgesellschaft, um kulturelle Inhalte wie Filme, Musik, Bilder und Bücher. Die SPD sieht daher den Bund in einer zentralen Verantwortung. Die schwarz-gelbe Bundesregierung hat das bislang nicht erkannt und gefährdet damit den Prozess der Digitalisierung.