Marianne Schieder, Parlamentarische Geschäftsführerin;
Katrin Budde, zuständige Berichterstatterin:

Das von der Großen Koalition geschaffene Bundesprogramm „Jugend erinnert“ ist gut gestartet. Zahlreiche Gedenkstätten, die an den NS-Terror und dessen Opfer erinnern, werden gefördert. Staatsministerin Monika Grütters muss jetzt zügig die zweite Förderrichtlinie zur Aufarbeitung der SED-Diktatur vorlegen.

„Mit zwei Millionen Euro werden Einrichtungen und Initiativen in diesem Jahr unterstützt, die mit neuartigen Bildungsangeboten ein Bewusstsein schaffen für das Grauen und das Leid, die der Nationalsozialismus verursacht hat. Damit helfen wir den Orten der Erinnerung, moderne und digitale Angebote aufzubauen und neue Zielgruppen zu erschließen.

Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten freuen uns, dass die Erinnerungslandschaft in ihrer Breite erreicht wird. Gefördert werden große KZ-Gedenkstätten wie in Dachau, die neue Seminarkonzepte für Soldatinnen und Soldaten anbieten, oder Ravensbrück, die mit dem musikalischen Projekt ‚Sound of silence‘ das Verstummen der Zeitzeuginnenschaft thematisieren. Gleichzeitig begeben sich bundesweit viele kleine Initiativen auf die Spurensuche nach den Geschehnissen der NS-Zeit in ihrem örtlichen Umfeld.

In unserem Koalitionsantrag zu ‚Jugend erinnert‘ (Drs. 19/8942) fordern wir die Bundesregierung auf, auch die Aufarbeitung der SED-Diktatur nicht zu vernachlässigen. Hier ist Staatsministerin Monika Grütters in der Pflicht, neben der nun angelaufenen Unterstützung für den NS-Bereich zügig eine zweite Förderrichtlinie vorzulegen. Für den Kulturhaushalt 2020 ist bereits ein Aufwuchs der Mittel auf fünf Millionen Euro vorgesehen. Die SPD-Bundestagsfraktion stellt damit die Aufarbeitung beider Diktaturen auf deutschem Boden sicher.“