Es ist erfreulich, dass die Koalitionsfraktionen auf Initiative der SPD in der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses den Notstand beim wissenschaftlichen Personal der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin endlich beendet haben. Die zusätzlichen Stellen werden die Qualität der Einrichtung langfristig sichern, sagt Bettina Hagedorn.

 

Es ist erforderlich, dass die Koalitionsfraktionen auf Initiative der SPD in der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses den Notstand beim wissenschaftlichen Personal der BAuA endlich beendet haben: Es wurden in der namhaften Einrichtung, die bislang über 650 Beschäftigte verfügt, im Haushalt 2012 32 zusätzliche unbefristete Stellen geschaffen, davon 20 dringend notwendige neue Stellen für Wissenschaftler (Biologen, Chemiker, Toxikologen und chemische Ingenieure), die jetzt die Qualität der BAuA und damit die Qualität des Chemiestandortes Deutschlands langfristig sichern werden.

 

De facto wurde damit ein echter Notstand beendet: Die BAuA hatte in den vergangenen Jahren anspruchsvolle neue Aufgaben gesetzlich zugewiesen bekommen - insbesondere in der Verknüpfung mit europäischen Chemikalienrecht (REACH-Verfahren, Biozid-Zulassung, CLP) - ohne das notwendige hochqualifizierte Personal in ausreichender Anzahl und in unbefristeter Stellung beschäftigen zu können. Hervorragende junge Wissenschaftler, die für die zukünftige langfristige Arbeit der BAuA unverzichtbar sind, konnten darum mangels beruflicher Perspektive nicht gehalten werden - und das bei drohendem Fachkräftemangel

 

Die BAuA genießt nicht nur in Deutschland sondern europaweit einen hervorragenden Ruf und vertritt nationale Interessen der chemischen Industrie und des Mittelstandes in europäischen Gremien mit großem Erfolg.

 

Kleiner Wehrmutstropfen: Während die SPD in den Haushaltsberatungen 300.000 Euro mehr an Sachmitteln - konkret für die Deutsche Arbeitsschutzausstellung (DASA) - beantragt hat, hat Schwarz-Gelb nicht nur diese Aufstockung abgelehnt, sondern darüber hinaus im Sachmittelbereich der DASA 500.000 Euro gekürzt. Dabei hatte gerade erst eine Evaluation von Prof. Dr. Bernhard Graf, Leiter des an die FU Berlin angegliederten Instituts für Museumsforschung der Staatlichen Museen zu Berlin, ergeben, dass in die Fachausstellung mit bundesweit hervorragendem Ruf dringend weiter investiert werden muss.