Ralf Kapschack, zuständiger Berichterstatter AG Arbeit und Soziales;
Ulla Schmidt, zuständige Berichterstatterin AG Kultur und Medien:

Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich für Verbesserungen beim Arbeitslosengeld I ein. Mit den geplanten gesetzlichen Neuregelungen wird die soziale Lage von Künstlerinnen und Künstlern sowie Kreativen und anderen Beschäftigten mit unterbrochenen Beschäftigungsverhältnissen stärker berücksichtigt. Das Kabinett hat in der vergangenen Woche eine Verlängerung der bestehenden Sonderregelung beschlossen.

„Die soziale Sicherung von Kulturschaffenden und Kreativen ist ein zentraler Bestandteil sozialdemokratischer Kulturpolitik. Es ist gut, dass die bestehende Sonderregelung für kurzfristig Beschäftigte noch einmal verlängert werden soll, um die notwendige Zeit zu haben, eine tragfähige Anschlussregelung zu formulieren. Wir wollen, dass die Anschlussregelung möglichst bald in geltendes Recht umgesetzt wird, damit wir auch den besonderen Erwerbsbiografien von Künstlerinnen und Künstlern besser entsprechen können. Zwischen dem 1. April 2015 und dem 31. März 2016 wurden lediglich 239 Anträge von Künstlerinnen und Künstlern bewilligt. Das kann so nicht bleiben. Deshalb werden wir die bestehende Regelung überarbeiten, sodass mehr Künstlerinnen und Künstler von einer besseren sozialen Absicherung profitieren.

Wir konnten in den Koalitionsverhandlungen durchsetzen, dass eine sachgerechte Anschlussregelung beim Arbeitslosengeld für überwiegend kurzbefristet Beschäftigte kommen soll. Ebenso haben wir Regelungen für Solo-Selbständige in der Renten- und Krankenversicherung sowie das Bekenntnis zu einer stabilen Künstlersozialversicherung verankert.

Mit diesen Maßnahmen stärken wir die soziale Sicherung von Beschäftigen im Kultur- und Medienbereich und sorgen so für mehr soziale Gerechtigkeit.“