Olaf Scholz sei Dank: Weniger als drei Millionen Arbeitslose sind Ergebnis sozialdemokratischer Arbeitsmarktpolitik. Frau von der Leyen verkündet die Zahlen zwar mit Stolz, hat aber überhaupt keinen Anteil an dem Erfolg. Im Gegenteil: Sie lässt keine Gelegenheit aus, die Stellschrauben am Arbeitsmarkt in Richtung Sackgasse zu drehen.
Es ist zu befürchten, dass der niedrige Stand an Arbeitslosen der Koalition als Vorwand für noch mehr arbeitsmarkpolitische Einschnitte dienen wird. Die schon jetzt geplanten zwei Milliarden Euro weniger im Haushalt 2011 werden nur der Auftakt sein.
Schwarz-Gelb schafft es nicht, die Unternehmen als Arbeitsmarktakteure entsprechend ihrer Verantwortung einzubinden. Die Unternehmen schieben dem Staat die Verantwortung für den Fachkräftemangel zu. Doch die Probleme sind hausgemacht:
- Trotz aller Prognosen zum steigenden Fachkräftebedarfs bilden die Betriebe nicht genügend aus.
- Die Unternehmen legen zu wenig Wert auf fortlaufende Qualifizierung ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.
- Um gut qualifizierte und motivierte (Fach-)Arbeitskräfte ab 50 machen die Arbeitgeber einen großen Bogen. Noch! Offene Stellen müssen sie zum Umdenken bewegen.
- Die Potenziale von Menschen mit Migrationshintergrund werden von den Unternehmen nicht genutzt.
Um hier für Abhilfe zu sorgen erwarten die Arbeitgeber von Staat und Bundesagentur für Arbeit (BA) eine Art Rundum-Sorglos-Paket, mit dem ihre nicht wahrgenomme arbeitsmarktpolitische Verantwortung ausbügelt werden soll. Schwarz-Gelb wird sich an den Erfolgen sozialdemokratischer Arbeitsmarktpolitik messen lassen müssen. Das Ergebnis wird nicht gut aussehen.