Dem heutigen Tag der Menschenrechte kommt angesichts einer weltweit angespannten Menschenrechtssituation besondere Bedeutung zu. Der Kampf um die Wahrung und Durchsetzung der Menschenrechte ist eine immerwährende Aufgabe, der sich die SPD-Fraktion im Bundestag in der kommenden Legislatur verstärkt widmen wird – außen- und innenpolitisch, erklärt Frank Schwabe.

Der Pressesprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Ali von Wangenheim, teilt mit, die SPD-Bundestagsfraktion hat in ihrer heutigen Sitzung ihren Geschäftsführenden Vorstand gewählt.

Der Pressesprecher der SPD-Bundestagsfraktion Ali von Wangenheim teilt mit,  Katja Mast zur Ersten Parlamentarischen Geschäftsführerin der SPD-Bundestagafraktion gewählt.

Der diesjährige Bericht des Deutschen Instituts für Menschenrechte (DIMR) spricht viele Empfehlungen aus, die von der Ampel-Koalition in der kommenden Legislatur endlich angegangen werden. Die SPD-Fraktion im Bundestag schätzt die Arbeit des Instituts sehr und will es weiter stärken, erklärt Frank Schwabe.

Anlässlich des Internationalen Tages des Ehrenamts am 5.12.2021 bedankt sich die SPD-Bundestagsfraktion bei allen Engagierten. Weil es sie gibt, hält unsere Gesellschaft auch in schwierigen Zeiten zusammen.

Bereits im Dezember 2019 hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) entschieden, dass der Kulturmäzen Osman Kavala freigelassen werden muss. Die türkische Regierung hat diese Anordnung wiederholt missachtet. Die Entscheidung des Ministerkomitees des Europarates, ein Vertragsverletzungsverfahren nach Artikel 46.4 EMRK gegen die Türkei zu eröffnen, ist daher unvermeidlich, erklärt Frank Schwabe.

Unsere Innenstädte und Ortskerne sind von latenten Veränderungen bedroht, die durch die Pandemie verstärkt zutage getreten sind. Darauf reagiert die Bundesregierung: bundesweit können sich 238 Städte und Gemeinden auf die Unterstützung zur Weiterentwicklung ihrer Zentren freuen. Das Programm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ ist mit 250 Millionen Euro ausgestattet und wird dazu beitragen, lebendige und attraktive Ortskerne und Stadtzentren zu entwickeln, sagt Bernhard Daldrup.

Der Koalitionsvertrag zeigt auch in der Kultur Wege der Modernisierung. Unsere Ziele sind eine starke Kulturszene und Kreativwirtschaft sowie freie und unabhängige Medien. Wir werden Kreative besser absichern, kulturelle Einrichtungen ausbauen und die Freie Szene stärken. Zur Sicherung von Vielfalt und Freiheit wird Kultur ein Staatsziel, sagt Helge Lindh.

Der gestern veröffentlichte Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP legt die Grundlage für bessere Rahmenbedingungen für den Sport in der neuen Legislaturperiode. Wir investieren in Breitensport, reformieren die Förderung im Leistungssport und gehen gegen Missbrauch im Sport vor, erklärt Mahmut Özdemir.