Zum „Internationalen Tag der Menschenrechte“ am 10. Dezember setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion erneut für den Familiennachzug ein, insbesondere für Angehörige aus Syrien. Kinder und Jugendliche, vor allem aus Kriegsgebieten, brauchen den Schutz ihrer Familien, erklärt Frank Schwabe.

Zum zweiten Mal legt das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) einen Bericht über die Entwicklung der Menschenrechtssituation in Deutschland vor. Im Mittelpunkt des diesjährigen Berichts stehen Menschen, die aufgrund ihrer Lebenslage besonders verletzlich sind, sagt Frank Schwabe.

Die SPD-Bundestagsfraktion verurteilt die politisch motivierte Anklage von über 1.100 türkischen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern wegen Terrorpropaganda. Sukzessive wird ihnen ab heute der Prozess gemacht. Auch in Deutschland lebende Akademiker sind betroffen, erklärt Frank Schwabe.

Die heute veröffentlichten Ergebnisse der Internationalen Grundschul-Lese-Untersuchung (IGLU) 2016 zeigen einmal mehr: Das Lesen muss gestärkt werden. Der Stillstand in Deutschland wird international zum Rückschritt: Wir brauchen eine Nationale Bildungsallianz. Mehr Bildungsinvestitionen sind dringend notwendig – für eine hervorragende frühkindliche Bildung und deutliche Verbesserungen bei den Grundschulen, sagt Ernst Dieter Rossmann.

Heute Abend will das IOC-Exekutivkomitee in Lausanne verkünden, ob Russland bei den bevorstehenden olympischen Winterspielen im südkoreanischen Pyeongchang antreten darf. Das Urteil muss ein deutliches Signal an Dopingsünder sein. Ein Freispruch wäre ein herber Rückschlag für die vielen sauberen Athletinnen und Athleten und ein weiterer Vertrauensverlust in den internationalen Sport insgesamt, sagt Detlev Pilger.

Die Digitalisierung der Schulen muss endlich von Bundesseite durch ein Schulmodernisierungsprogramm vorangetrieben werden. Die Debatte um eine einheitliche Schulcloud des Bundes ist nur eine Nebelkerze des Bundeskanzleramtes, sagt Saksia Esken.

Die SPD-Bundestagsfraktion hat in ihrer heutigen Sitzung 9 Stellver­tretende Fraktionsvorsitzende, 3 Parlamentarische Geschäftsführerinnen und die Justiziarin in den Geschäftsführenden Vorstand gewählt.

Der 5. Dezember als Internationaler Tag des Ehrenamtes wird erst seit 1985 regelmäßig begangen. Doch so wie die Bedeutung des Engagements stetig wächst, nehmen auch die mediale Wahrnehmung und die offizielle Würdigung des freiwilligen Engagements zu. Die SPD-Bundestagsfraktion möchte diesen Tag nutzen, um „Danke“ zu sagen. Dieser Dank gilt den Engagierten, denen das Wohl unserer Gesellschaft ein Herzensanliegen ist und die bereit sind, dafür ihre Zeit, Energie und Leidenschaft tagtäglich einzubringen, erklären Sönke Rix und Svenja Stadler.

Anlässlich des morgigen „Internationalen Tages der Menschen mit Behinderung“ macht die SPD-Bundestagsfraktion auf die Situation der rund 13 Millionen Menschen mit Behinderungen in Deutschland aufmerksam. Diese Menschen sind stärker vom Arbeitsmarkt ausgeschlossen und tragen ein höheres Armutsrisiko als Nichtbehinderte. In allen Bereichen der Gesellschaft stoßen sie täglich auf erhebliche Barrieren, erklärt Kerstin Tack.

Der EU-Afrika-Gipfel rückt die demografische Entwicklung in Afrika deutlich in den Mittelpunkt. Die Entwicklungsländer müssen stärker dabei unterstützt werden, auf die jeweilige Bevölkerungsentwicklung zu reagieren. Die unterschiedliche Entwicklung in den verschiedenen Regionen erfordert ein Bündel an Maßnahmen, das von Familienplanung bis zur Schaffung neuer Arbeitsplätze reichen muss, erklärt Gabriela Heinrich.