Kultureinrichtungen und Projekte, die vom Bund gefördert werden, können künftig Ausfallhonorare für Engagements zahlen, die aufgrund der Corona-Krise abgesagt wurden. 

Etwa ein Drittel aller produzierten Lebensmittel landet nicht auf dem Esstisch, sondern im Müll. In Deutschland sind das 12 Millionen Tonnen im Jahr. Darauf macht der Tag der Lebensmittelverschwendung am 2. Mai aufmerksam, den die Umweltorganisation WWF 2016 erstmals ausgerufen hat. Die SPD-Bundestagsfraktion warnt vor zusätzlicher Lebensmittelverschwendung aufgrund von Hamsterkäufen in der Corona-Krise, erklärt Ursula Schulte.

In der heutigen außerplanmäßigen Sitzung des Ausschusses für die Digitale Agenda berichtete Staatsministerin Dorothee Bär zur Corona App und weiteren digitalen Maßnahmen während der Covid19-Pandemie, sagt Jens Zimmermann.

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die Initiative von Bundesfamilienministerin Giffey, in Supermärkten und Drogerien für die Initiative „Stärker als Gewalt“ mit der Aktion „Zuhause nicht sicher?“ zu werben. Wer in den eigenen vier Wänden Opfer von Gewalt wird, muss gerade jetzt eine sichere Anlaufstelle für Hilfsangebote finden können, sagt Gülistan Yüksel.

Die Bundesregierung stellt ein 300 Millionen Hilfspaket zur Unterstützung der Anti-Corona-Maßnahmen in ärmeren Ländern zur Verfügung. Dem vorausgegangen war ein Hilferuf der Vereinten Nationen, die die im Zusammenhang mit der Corona-Krise entstehenden zusätzlichen Kosten für humanitäre Hilfen vorläufig auf knapp zwei Milliarden Dollar veranschlagen, sagt Frank Schwabe.

Mit dem heute in zweiter und dritter Lesung verabschiedeten Geologiedatengesetz kommt die Suche nach einem Endlager für hochradioaktive Stoffe einen wichtigen Schritt voran. Das Gesetz regelt, wie Behörden und Öffentlichkeit alle für die Endlagersuche notwendigen geologischen Daten erhalten können. Die Bundesgesellschaft für Endlagerung soll ihren Zwischenbericht zu Teilgebieten noch in diesem Jahr vorlegen und greift auf die Daten zurück, sagen Timon Gremmels und Nina Scheer.

Mit dem heute im Bundestag in zweiter und dritter Lesung verabschiedeten Gesetz zur Wohngelderhöhung entlasten wir Wohngeldempfängerinnen und -empfänger bei den Heizkosten im Kontext der CO2-Bepreisung, erklären Bernhard Daldrup und Ulli Nissen. 

Am heutigen Unesco-Welttag des Buches, der von Buchhandlungen, Bibliotheken, Verlagen, Schulen und Lesebegeisterten im ganzen Land begangen wird, dreht sich alles um das Kulturgut Buch – in diesem Jahr allerdings unter erschwerten Bedingungen, sagt Martin Rabanus.

Vor 75 Jahren befreiten alliierte Truppen zahlreiche Konzentrationslager. Unter den Gefangenen fanden sie auch Menschen, die von den Nationalsozialisten als so genannte „Asoziale“ und „Berufsverbrecher“ verfolgt wurden. Deren bisher weniger beachtete Schicksale aufzuarbeiten, ist ein großes Anliegen der SPD-Bundestagsfraktion. Darum begrüßen wir die Finanzierungszusage von Staatsministerin Monika Grütters, erklärt Schieder.

Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich dafür ein, dass neben Kitas und Schulen auch die Spielplätze schrittweise wieder geöffnet werden können, erklärt Sönke Rix.