Heute wurde die zweite Staffel der „Modellprojekte Smart Cities" bekanntgegeben. Beworben hatten sich für die zweite Förderrunde deutschlandweit 86 Städte und Gemeinden mit Projektskizzen. Die SPD-Fraktion im Bundestag lobt, dass nachhaltige und gemeinwohlorientierte Smart-City-Ansätze erprobt werden, erklären Bernhard Daldrup und Elisabeth Kaiser.

Die Fraktionen von SPD und Union haben sich auf umfassende Verbesserungen des Wohnungseigentumsgesetzes geeinigt. Die Reform stärkt die Rechte der Eigentümer und erleichtert Modernisierungen, sagen Johannes Fechner und Michael Groß.  

Die heutige Konferenz der Ausschussvorsitzenden für Gesundheit, Forschung und Digitales der nationalen Parlamente und des Europäischen Parlaments im Rahmen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft zeigt, dass die europäische Forschungs- und Innovationspolitik neue Impulse braucht, sagt Ernst Dieter Rossmann.  

Die Anhörung im Finanzausschuss zur Besteuerung von E-Zigaretten und Tabakerhitzern hat gezeigt, dass diese nikotinhaltigen Produkte in hohem Maße gesundheitsschädlich sind. In Studien wurden auch krebserregende Stoffe im Dampf und Rauch der Produkte nachgewiesen. Daher ist es dringend erforderlich, E-Zigaretten und Tabakerhitzern einer vernünftigen Tabaksteuer zu unterwerfen, sagen Lothar Binding und Michael Schrodi.

Bitte beachten Sie den heute auf der Klausur der SPD-Bundestagsfraktion gefassten Beschluss.

Bitte beachten Sie den heute auf der Klausur der SPD-Bundestagsfraktion gefassten Beschluss.

Bitte beachten Sie den heute auf der Klausur der SPD-Bundestagsfraktion gefassten Beschluss.

Angesichts der morgigen Interparlamentarische Konferenz für EU-Außenpolitik fordert die SPD-Fraktion im Bundestag eine gemeinsame europäische Außen- und Sicherheitspolitik. Europa muss mit einer Stimme sprechen, wenn es mehr international Verantwortung übernehmen und globale Politik mitgestalten will, erklärt Dietmar Nietan.

Mit dem deutschen Überfall auf Polen begann heute vor 81 Jahren der Zweite Weltkrieg. Für die SPD-Bundestagsfraktion ist der 1. September ein Tag des Gedenkens, und zugleich eine Mahnung, dass sich diese dunkelsten Jahre in der deutschen Geschichte nie wieder wiederholen dürfen, erklärt Marianne Schieder.

Mit der Verlängerung der Überbrückungshilfen und der Bezugsdauer des Kurzarbeitergeldes hilft die SPD-Bundestagsfraktion der besonders stark von der Corona-Krise betroffenen Tourismusbranche beim Erhalt der Unternehmen und ihrer Arbeitsplätze, sagt Gabriele Hiller-Ohm.