Auch ein Betreuungsgeld, das nun 12 anstatt 24 Monate gezahlt werden soll, wenn ein Elternteil zur Kinderbetreuung zu Hause bleibt, hält Kinder von der frühkindlichen Bildung fern. Zudem verschlechtert das Betreuungsgeld den Wiedereinstieg in den Beruf für den Elternteil, der wegen der Kinderbetreuung zu Hause geblieben ist. Und das sind mehrheitlich Frauen. Deshalb schadet ihnen auch der aktuelle Ansatz von Ministerin Schröder, das Betreuungsgeld auch dann auszuzahlen, wenn der betreuende Elternteil einem Teilzeitjob nachgeht. Denn er führt vor allem Frauen in die Sackgasse Teilzeitarbeit.
Endlich Kinderbetreuungsausbau vorantreiben
Die familienpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion hält die aktuellen Vorschläge aus dem Hause Schröder für „den verzweifelten Versuch eines Kompromisses zwischen Befürwortern und Gegnern des Betreuungsgeldes“ in der schwarz-gelben Koalition. Die notwendigen Milliarden – Schätzungen gehen von 1,4 bis zu 1,9 Milliarden Euro aus – sollten anstattdessen in den Ausbau der frühkindlichen Bildung und Betreuung investiert werden.
Seitdem Schwarz-Gelb regiert stockt der Ausbau der frühkindlichen Bildung. Vor allem in den westlichen Bundesländern fehlt noch immer ein Drittel der bis 2013 zugesagten Betreuungsplätze für Kinder zwischen einem und drei Jahren. Doch die Familienministerin bleibt untätig und wartet bis 2013 ab. Die SPD-Bundestagsfraktion hat sie mehrfach aufgefordert, hier endlich aktiv zu werden.
Denn ab 2013 gilt in Deutschland der Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz für alle Kinder ab dem zweiten Lebensjahr. Geht es mit dem Ausbau der Kinderbetreuung nicht voran, steht den Kommunen eine Klagewelle bevor, da sich die Eltern darauf verlassen haben, dass der Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz gilt. Diesen hat die SPD-Bundestagsfraktion in der Großen Koalition gegen Widerstände aus den Unionsfraktionen durchgesetzt. Ebenso haben die Sozialdemokraten dafür gesorgt, dass die finanziellen Mittel für den Ausbau der Kinderbetreuung bereit gestellt wurden. Schon damals forderte die Union die Einführung eines Betreuungsgeldes, wenn ein Elternteil zur Kinderbetreuung zu Hause bleibt und das Kind nicht in einer Kinderkrippe oder einer Tagespflegestelle betreut wird. Die SPD war und ist strickt gegen die Einführung dieser „Zuhausebleibrämie“.