Die Konjunktur steht auf der Bremse, die Inflationsrate erklimmt ein Drei-Jahres-Hoch, im nächsten Jahr drohen wieder Arbeitsplatzverluste. Die führenden Wirtschaftsinstitute rufen in ihrem Herbstgutachten die Bundesregierung zur Ordnung – aber Kanzlerin Merkel und Wirtschaftsminister Rösler fehlt die Kraft, einen verlässlichen Kurs zu steuern, erklärt Garrelt Duin.
Die Konjunktur steht auf der Bremse, die Inflationsrate erklimmt ein Drei-Jahres-Hoch, im nächsten Jahr drohen wieder Arbeitsplatzverluste, die führenden Wirtschaftsinstitute rufen in ihrem Herbstgutachten die Bundesregierung zur Ordnungn - aber Kanzlerin Merkel und Wirtschaftsminister Rösler fehlt die Kraft, einen verlässlichen Kurs zu steuern.
Die schwächelnde Konjunktur wird im kommenden Frühjahr Jobs kosten, wenn die Regierung die Kurve nicht kriegt. Das jedoch ist zu befürchten. So verkennt sie den Ernst der Lage, wenn sie wie geplant die Kurzarbeiter-Regelung Ende dieses Jahres ersatzlos auslaufen lässt. Dieses Erfolgsmodell aus der Krise 2008 muss ein dauerhaftes und flexibel einsetzbares Instrument der Arbeitsmarktpolitik werden.
Die Wirtschaftsinstitute verpassen der Regierung einige Ohrfeigen: Ihre Politik sei zögerlich und widersprüchlich und wenig verlässlich. Sie habe kein Konzept zur Lösung der Euro-Schuldenkrise. Anders gesagt: Die Krisenpolitik schwankt wie Schilf im Herbststurm, von einer Seite zur anderen. Und immer wieder legt sie die alte Schallplatte mit Steuersenkungen auf. Auch die Wirtschaftsinstitute halten sich die Ohren zu. Diese Schallplatte hat zu viele Schrammen, sie gehört entsorgt.