Das gestern in Warschau gemeinsam beschlossene Arbeitsprogramm zur deutsch-polnischen Nachbarschaft ist ein ambitioniertes Dokument, das gleichzeitig Zeugnis von der thematischen und gesellschaftlichen Bandbreite unserer grenzüberschreitenden Freundschaft ablegt. Es nimmt zahleiche Anregungen des jüngst vom Deutschen Bundestag interfraktionell verabschiedeten Antrages zum 20jährigen Jubiläum des deutsch-polnischen Nachbarschaftsvertrages auf.
Jetzt gilt es den schönen Worten konkrete Taten folgen zu lassen. Hervorzuheben ist mit Sicherheit die angekündigte Mittelerhöhung für das Deutsch-Polnische Jugendwerk DPJW, denn sie ist die Voraussetzung, um auch zukünftigen Generationen von Polen und Deutschen die Möglichkeit zum direkten Austausch und zur persönlichen Begegnung zu geben. Des Weiteren wird es darauf ankommen, den angekündigten Infrastrukturausbau mit Nachdruck voranzutreiben. Leistungsfähige Straßen- und Schienenverbindungen bilden das verkehrstechnische Rückgrat für den weiteren Ausbau unserer Nachbarschaft. Um Polens gewachsenem Gewicht innerhalb der Europäischen Union gerecht zu werden, begrüßt die SPD-Bundestagsfraktion das Bekenntnis zum Weimarer Dreieck. Trotzdem bleibt festzuhalten, dass die im Arbeitsprogramm konkret benannten Initiativen in Zusammenarbeit mit unseren französischen Partnern deutlich hinter den Erwartungen zurück geblieben sind. Hier gilt es vorhandenen Spielraum besser zu nutzen, um der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) in Europa auch seitens der Mitgliedstaaten die notwendige Dynamik zu verleihen.
Im Kontext dieser gemeinsamen, europapolitischen Verantwortung muss unsere Partnerschaft mit Polen - sowie sie es mit Frankreich bereits seit Jahren ist - konkret und nachhaltig weiterentwickelt werden. Es wird uns eine Freude sein, diesen Prozess kritisch, aber konstruktiv zu begleiten.