Frank Schwabe

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Zur Person

Person Infos

Funktionen

Mitgliedschaft in Bundestagsgremien (21. Legislaturperiode)

Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz - stellv. Mitglied seit 22.04.2026
Deutsch-Mittelamerikanische Parlamentariergruppe - Mitglied seit 22.09.2025
Parlamentarische Versammlung des Europarates - Mitglied seit 04.06.2025

Funktionen in der Bundesregierung (21. Legislaturperiode)

Parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz

Pressemitteilungen

29.04.2025

Amnestys klarer kritischer Blick ist notwendig

Amnesty wirft einen schonungslosen Blick auf die Lage der Menschenrechte in Deutschland und international. Man muss nicht mit jeder Einschätzung einverstanden sein. Aber dieser klare Blick, die Konfrontation, ist dringend notwendig. Auch wir von der SPD-Fraktion im Bundestag werden weiter ein besonderes Augenmerk auf die Einhaltung menschenrechtlicher Standards und die Stärkung multilateraler Strukturen haben.

03.04.2025

Stärkung des Internationalen Völkerrechts bleibt wichtig

Ungarn zieht sich vom Internationalen Strafgerichtshof zurück. Die Ankündigung der Regierung Orbans findet während des Besuchs des israelischen Ministerpräsidenten Netanjahu statt und verdeutlicht, wie wichtig die weitere Stärkung des internationalen Völkerrechts ist, sagt Frank Schwabe.

Kontakt

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Wilhelmstraße 1 | 44575 Castrop-Rauxel
Tel.: 02305 / 14896

Nächste Termine

Donnerstag, 2. Juli 2026 - 18:00

Gesundheitsreform(en) – Quo vadis?

im Foyer der Stadthalle Waltrop, Raiffeisenplatz 1, 45731 Waltrop